TAZ: Keine Zeit, jetzt lang zu feiern
Wahlerfolg der Linken
Die Linke profitierte von glücklichen Umständen, hat im Wahlkampf aber auch vieles richtig gemacht. Was kommt jetzt auf sie zu?
Die Linke hat nicht nur von externen Faktoren profitiert. Sie hatte auch einen Plan, der aufgegangen ist. Ihr strategischer Coup war die „Mission Silberlocke“. Sie behauptete frech, dass sie auch über drei Direktmandate sicher in den Bundestag einziehen würde. Das war zwar lange ziemlich unrealistisch, aber es führte dazu, dass die Angst schwand, eine Zweitstimme für die Linke sei verloren.
Zudem hat es die Linke geschafft, sich nach der Abspaltung von Sahra Wagenknecht und ihren „linkskonservativen“ Freunden ein neues Image zu geben: Als Partei, die sich vor Ort für soziale Belange wie günstigere Mieten und gegen den Rechtsruck einsetzt. Und es traten auch deshalb so viele Menschen ein, weil sie im Haustürwahlkampf selbst etwas tun konnten.
Hier geht es zum vollständigen Artikel: "Keine Zeit lange zu feiern".
TAZ: "Sie nehmen, was sie kriegen können"
Deutschland verschlechtert sich im globalen Korruptionsindex
Neue Zahlen der Nichtregierungsorganisation Transparency International belegen: Deutschland rutscht von Platz 12 auf Platz 15 im Korruptionsindex. Rechte machen sich den Staat zur Beute, um ihn für die privaten Interessen kleiner Gruppen zu nutzen.
Treiber dieser Entwicklung ist offenkundig die AfD, die ein maximal strategisches Verhältnis zum Recht pflegt. Ob illegale Parteispenden, dubiose Zahlungen aus Russland oder die Beschäftigung von Spionen im Parlament – AfD-Funktionäre nehmen, was sie kriegen können. Damit bleibt die AfD in diesem Feld dem historischen Vorbild treu: Schließlich war auch die NSDAP bis in den letzten Gau durchsetzt von Korruption.
Aber auch die Union und die Parteien der Ampel stachen in den vergangenen Jahren nicht gerade als Vorkämpfer für Korruptionsprävention hervor. Um Machtmissbrauch erfolgreich zu bekämpfen, braucht es vor allem öffentliche Kontrolle und starke Richtlinien. Und die wurden unter Bundeskanzler Olaf Scholz nicht gestärkt.
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Illustration a Money is on a Table
KONTEXT-Wochenzeitung: "Links auf dem Land"
Doch was macht ein Neumitglied in der Partei – zumal auf dem Dorf?
Die KONTEXT berichtet diese Woche über den rasanten Mitgliederzuwachs bei der Linkspartei. Im Artikel hervorgehoben wird ein Neumitglied aus einem Dorf auf dem Land.
Vor allem junge Leute treten gerade in Die Linke ein. Bedanken kann sich die Partei dafür vor allem bei CDU-Chef Friedrich Merz.
"Und ich finde, auf dem Land müssten mehr Busse fahren", sagt Führinger. Als er vor zwei, drei Jahren angefangen habe, sich für Politik zu interessieren, sei das einer der Gründe gewesen, warum er bei den Grünen eingetreten ist. Verkehrswende, Klimawandel. Schon seit Jahren isst er vegan und vielleicht hat das Aufwachsen auf dem Land auch sein Gespür für Natur geschärft. Doch bei den Grünen ist er nach einem Jahr wieder ausgetreten. "Da gab es Entscheidungen für eine härtere Flüchtlingspolitik, die haben mir nicht gefallen." Und je mehr er sich mit Politik beschäftigt habe, desto mehr rückte die soziale Gerechtigkeit nach vorne. "Ich bin überzeugt, Klimagerechtigkeit geht nur mit sozialer Gerechtigkeit." Zudem sei er mit den Leuten bei den Grünen nicht so richtig warm geworden. Also trat er aus. Ein Kumpel, der in der Linken-Jugendorganisation Solid mitmacht, hat ihn dann überzeugt, es mal dort zu versuchen.
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TAZ: Es klingelt in Neukölln
Vor der Bundestagswahl ziehen Aktivisten in Berlin-Neukölln von Haus zu Haus. Ziel ist das Direktmandat für Ferat Koçak.
In den letzten Tagen berichtet die TAZ regelmäßig und positiv (!) über den Wahlkampf der Linken. Heute unter dem Titel: "Es klingelt in Neukölln". Für uns beginnt nach der Bundestagswahl der Wahlkampf zur Landtagswahl im Frühjahr 2026. Mit dem Zuwachs an Mitgliedern sollte uns auch der Sprung über die 5 % Hürde gelingen. Der Artikel in der TAZ zeigt, wie wir auch einzelne Direktmandate gewinnen können:
Die Rechnung: 80.000 Türen, 8.000 Zusagen
Doch das Wahlkampfteam von Koçak hat durchgerechnet, wie über Massenmobilisierung der Erfolg möglich werden soll. Die Formel: An 80.000 Türen müsse geklopft, 8.000 Wahlzusagen eingeholt werden. Die Hoffnung: 12.000 zusätzliche Stimmen bringen Koçak auf 20 Prozent, was angesichts der ähnlichen Stärke der anderen Parteien für das Direktmandat reichen könnte. So erzählen es Annika Hombücher und Antonia Heinrich, die den Haustürwahlkampf im „Team Ferat“ koordinieren.
Grundlage ihres Wahlkampfs ist ein „Mapping“ aus der Parteizentrale, sagt Hombücher, das in Neukölln 86 Stimmbezirke mit je etwa 1.000 Einwohner:innen ermittelt hat, in denen sich die Linke aufgrund der Sozialstruktur die höchsten Stimmenzuwächse erhofft. Hier wollen sie an jede Tür. Gesteuert wird alles über die Linke-Aktivisti-App. Mit dieser markieren die Haustürwerber:innen, an wie vielen Türen sie geklopft, wie viele Gespräche sie geführt und wie viele Wahlzusagen sie gesammelt haben.
Merz und die AfD – Nie wieder war letzte Woche
Bosetti will reden!
Friedrich Merz macht gemeinsame Sache mit der AfD, und Sarah findet das eine gute Gelegenheit, um daran zu erinnern, wozu Abgeordnete überhaupt gewählt werden. Aufzeichnung vom 05.02.2025
BOSETTI WILL REDEN ist Satire, die mehr ist als nur Unterhaltung. Jeden Mittwoch nimmt Sarah Bosetti die aktuelle gesellschaftliche Debatte auseinander, entstaubt sie, poliert sie und setzt sie wieder neu zusammen.
Link zum YouTube Video: https://www.youtube.com/watch?v=EWu0oOuqHgM
Positive Nachrichten reißen nicht ab
Die Linke in einer aktuellen Umfrage bei 6 %!
In seinem Wahlkreis in Berlin hält Gregor Gisy eine kämpferische Rede. Schon über 50.000 Aufrufe seit 04.02.2025 auf YouTube:
Gregor Gysi warnt: Ohne eine starke Linke drohen mehr soziale Spaltung, Aufrüstung und Ungerechtigkeit. Die Ampel versagt bei sozialen Fragen, während die Rechten immer stärker werden. Deshalb braucht es eine kämpferische Linke im Bundestag – für Frieden, Gerechtigkeit und eine soziale Politik für alle! Hier findet ihr den Mitschnitt der gesamten Veranstaltung, beim "Town Hall Meeting" mit Heidi Reichinnek und Ines Schwerdtner: • Town Hall Meeting mit Heidi Reichinne...
Die TAZ berichtet heute über gleich drei Wahlaufrufe. Der amüsanteste stammt von Max und Tina Uthoff:
Dass Wahlaufrufe auch heutzutage etwas weniger umständlich formuliert werden können, dokumentieren hingegen der Kabarettist Max Uthoff („Die Anstalt“) und die Bildungsaktivistin Tina Uthoff. Ohne viel Schnickschnack gibt das Paar drei kurze knackige Punkte an, warum es bei dieser Wahl die Linkspartei wählen will: „1) LINKS ist das Gegenteil von RECHTS. 2) Grün oder SPD wird nicht reichen, um Merz etwas entgegenzusetzen. 3) Wir stehen für Solidarität und soziale Gerechtigkeit.“ Und für die, die das noch nicht überzeugt, haben die Uthoffs noch ein weiteres schlagendes Argument parat: „Außerdem ist Jan van Aken fast so knuffig wie Habeck.“
Zahlreiche Wissenschaftler und Publizisten veröffentlichen ebenfalls einen Wahlaufruf für Die Linke mit schon mehr als 850 namhaften Unterzeichnern. Dagegen fand der Wahlaufruf der HDS (Hochschulinitiative demokratischer Sozialismus) für die SPD erst wenige Unterzeichner.
Darum ist der „Real-O-Mat“ besser als der „Wahl-O-Mat“
Mit dem Tool von FragdenStaat kann man seine eigene politische Haltung mit der von Parteien vergleichen.
Ausgerechnet am Tag des Brandmauerfalls hat FragdenStaat ein neues Wahl-Informationstool veröffentlicht. Mit dem „Real-O-Maten“ können Interessierte ihre politischen Einstellungen mit dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten der Parteien im Bundestag abgleichen.
Der von der Bundeszentrale für politische Bildung betriebene „Wahl-O-Mat“, das bekanntere Original, vergleicht die eigene Haltung lediglich mit Versprechen wie dem Einhalten des 1,5-Grad-Ziels und Wahlprogrammen der Parteien. Schon länger paktiert die Union trotz Gerede über Brandmauern auf kommunaler Ebene mit den Rechtsextremen. Der „Real-O-Mat“ ermöglicht es, die Unterschiede zwischen den Wahlversprechen und dem tatsächlichen Handeln der Bundestagsparteien sichtbar zu machen.
Der „Real-O-Mat“ ist ein hilfreiches Werkzeug. Denn insbesondere SPD und Grüne inszenieren sich gerne als linke Parteien. Zum Beispiel versprachen die Grünen im Frühjahr 2024 auf ihrer Webseite noch, dass sie vorgezogene Asylverfahrensprüfungen an den Außengrenzen ablehnen. Das „Gemeinsame Europäische Asylsystem“ (Geas), die größte Asylrechtsverschärfung seit Jahrzehnten, verhinderten sie im Mai 2024 trotzdem nicht. Das Versprechen auf ihrer Webseite war da schon nicht mehr auffindbar.
Quelle: TAZ Artikel "Darum ist der Wahl-O-Mat besser"
(K)eine Idee für Schiene und Straße
KONTEXT berichtet zur Verkehrspolitik in den Wahlprogrammen
In der Ausgabe der KONTEXT-Wochenzeitung Nr. 722 vom 29.1.25 berichte Oliver Stenzel zur Verkehrspolitik in den Wahlprogrammen unter der Überschrift "Keine Ideen für Schiene und Straße". Doch warum bringt der Autor das in seinen Augen positive Beispiel aus dem Wahlprogramm der Linken erst ganz weit hinten im Artikel? Ist das der Dank für die Solidarität der linken Mandatsträger über all die Jahre zum Widerstand gegen Stuttgart 21? Glaubt der Autor, so eine Wahlentscheidung gegen S21 und für Die Linke zu fördern? Die lange Aufzählung von ungeeigneten "Ideen für Schiene und Straße" hat doch die meisten S21 kritischen Leser schon lange ermüdet und enttäuscht.
Hier der erwähnenswerte Teil des Artikels:
Den sozialen Aspekt mit einer Verkehrswende verbindet am klarsten Die Linke, und in ihrem Wahlprogramm sieht Kapfinger auch "die umfassendsten Veränderungen für mehr sozial-gerechten Klimaschutz im Verkehrsbereich". Die Partei setze einen ihrer Schwerpunkte "auf einen funktionierenden und bezahlbaren öffentlichen Verkehr" und nenne auch eine Reihe von konkreten Maßnahmen, "um den Umstieg auf den ÖV in der Fläche, aber auch insgesamt attraktiver zu machen". Den Öffentlichen Verkehr (ÖV) gegenüber dem Individualverkehr zu priorisieren, das geschieht im Linken-Wahlprogramm am pointiertesten. Dies innerhalb einer Koalition umsetzen zu können, erscheint momentan allerdings noch unwahrscheinlicher als der Einzug in den Bundestag.
Heidi Reichinnek Im Talk Mit @Aljosha_
Über Politik, LGBTQ Rechte Und Die AfD!
Auf YouTube ist ein Gespräch zwischen Heidi Reichinnek und dem Influenzer Aljosha zu sehen und zu hören. Wer Heidi noch mal in voller Fahrt erleben will, oder noch witzige Argumente für den Wahlkampf benötigt, dem kann ich dieses Video nur empfehlen.
Heidi Reichinnek, Spitzenkandidatin der LINKEN, startet ihren allerersten Videopodcast – und hat Netflix-Star @Aljosha_ („Queer Eye Deutschland“) zu Gast! Gemeinsam reden sie über Kinderarmut, LGBTQ+-Rechte und den Kampf gegen rechte Hetze. Wie soll man sich gesund ernähren, wenn das Geld hinten und vorne nicht reicht? Welches Coming Out war schlimmer - das vor den Eltern oder das Bekenntnis zur Linken für die kommende Bundestagswahl? Und wieso werden Superreiche nicht ausreichend besteuert? Es wird persönlich, ehrlich und emotional: Denn echte Veränderungen schafft man nur zusammen!
TAZ lobt die Linke
Umfragewerte ereichen zum zweiten Mal 5 %
In der online-TAZ von heute sind gleich zwei positive Nachrichten für unsere Partei zu lesen. Im Artikel geht es um die Mietenapp und die Heizkostenapp der Linken:
Sie bekommt ja sehr selten Lob ab, die Linkspartei, auch nicht in dieser Kolumne, wo es schließlich um außerparlamentarische Politik und nicht um Parteien gehen soll. Aber man muss Ehre zollen, wem Ehre gebührt: Die Linkspartei macht gerade einen überraschend überzeugenden Wahlkampf, in dem sie das Mietenthema in den Fokus rückt. Mit einer „Mietwucherapp“ deckt die Partei Wuchermieten auf und hilft, gegen diese vorzugehen, sie will Leerstand in der Stadt markieren und mit einer „Heizkostenaktion“ massenhaft Widerspruch gegen fehlerhafte Nebenkostenabrechnungen einlegen.
https://taz.de/Bewegungstermine-in-Berlin/!6065814/
Außerdem veröffentlicht die TAZ jetzt ein weiteres Wahlumfrageergebnis, indem die Linke die 5 % Hürde erreicht hat:
Die Linke findet fast 50.000 Fälle von überhöhter Miete
Die Ergebnisse aus der „Mietwucher-App“ der Linken
Die TAZ berichtet heute ausführlich über den Erfolg der Mietwucher-App unserer Bundestagsgruppe: "Die Linke findet fast 50.000 Fälle von überhöhter Miete". Die Ergebnisse aus der „Mietwucher-App“ der Linken fallen drastischer aus, als die Partei es selbst erwartet habe.
Wohnen als Wahlkampfthema
Die Linke hat bezahlbares Wohnen als zentrales Thema für den Bundestagswahlkampf gewählt. Ihre Mietexpertin Caren Lay sagte, die Zahlen aus der App seien drastischer als erwartet. „Das hat ein Ausmaß, das ich nicht für möglich gehalten hätte.“ Zu hohe Mieten treffen nach ihren Worten nicht nur Privatleute, sondern auch die Kommunen, die für Bürgergeldempfänger Wohnkosten tragen.
Allerdings gebe es ein Durchsetzungsproblem, sagte Lay. Bei Mietwucher seien die Kommunen am Zuge, Bußgelder zu verhängen. Von den rund 68.000 Nutzern der App haben nach Angaben der Linken etwa 2.400 ihren Verdacht von Mietwucher an ihre zuständigen Wohnungsämter verschickt. Bei diesen Fällen lag die Miete den Angaben zufolge um 67 Prozent über dem Mietspiegel.
Hier geht es direkt zur App: https://www.mietwucher.app/de
Hier geht es direkt zur Heizkosten-App: https://www.die-linke.de/mitmachen/kampagnen/heizkostencheck
Auf einen Döner mit Linken-Kandidatin Heidi Reichinnek
WDR Podcast auf YouTube
Schon am 11. Januar führten zwei WDR Journalisten ein Gespräch mit unserer Spitzenkandidatin Heidi Reichinneck. Ihre Schlagfertigkeit könnte auch uns im Wahlkampf inspirieren! Deshalb sehr sehenswert. https://www.youtube.com/watch?v=yqpWIFX4BAU
Für ihr Interview mit der Linken-Kandidatin Heidi Reichinnek sind Flo und Robert nach Osnabrück gefahren. Sie haben über Migration, Friedenspolitik, aber auch über Wirtschaft gesprochen. Und hatten eure Fragen dabei. Diyar wollte zum Beispiel wissen: Bekomme ich als heute 25-Jähriger eine Rente, mit der ich mich später über Wasser halten kann? Nein, sagt Heidi Reichinnek darauf. Im Interview erfahrt ihr, warum sie das glaubt und wie sie das ändern will.
Kommentare unter dem Video:
- Heidi Reicheneck ist rhetorisch wirklich sehr stark unterwegs. Viele aus der Linken sind wirklich sehr stark und sympathisch. Ich hoffe auf ein gutes Ergebnis für die Linke.
- Überzeugende, reaktionsschnelle und ehrliche Argumentation der Spitzenpolitikerin. Die Linke muss einfach in den Bundestag!
- Heidi Reichinnek beeindruckende Politikerin. Sehr sympathisch, sachlich, verständlich. Absolut gut wählbar.
Neue Prognose für Bundestagswahl
Das ZDF sieht die Linke erstmals wieder bei 5 Prozent.
Die TAZ und andere berichten heute über die jüngste Prognose des ZDF-Politbarometers:
Die für die Linke günstige Rangfolge der Kleinparteien prognostiziert die Forschungsgruppe Wahlen aber bisher noch als einziges Institut. Alle anderen, die in dieser Woche Umfragen veröffentlicht haben, bewerten die Linkspartei schlechter. Laut YouGov kommt die Linke in der Sonntagsfrage nur auf 4 Prozent, Forsa sieht sie bei 3. Das konservative Allensbach-Institut weist die Partei erst gar nicht extra aus und zählt sie zu „Sonstige“.
Dafür dürfen sich FDP und BSW dort Hoffnung auf ein Überschreiten der 5-Prozent-Hürde machen. Die Liberalen stehen allen Instituten zufolge bei 4 Prozent, nur INSA spricht ihnen 5 Prozent zu. Am stärksten unterscheiden sind die Vorhersagen für das BSW, welches INSA sogar bei 7 Prozent sieht.
Bundestagswahl 23.2.: Im Rems-Murr-Kreis stehen manche Ergebnisse schon fest ...
Welche Leute werden den Rems-Murr-Kreis im neuen Bundestag vertreten?
Die Waiblinger Kreiszeitung veröffentlicht am 23. Januar Prognosen, welche Kandidaten aus dem Rems-Murr-Kreis aller Voraussicht nach in den Bundestag einziehen werden. Da sind leider unsere beiden Kandidatinnen nicht dabei. Doch dank des neuen Wahlrechts zählt diesmal jede Stimme! Es gibt keine verlorenen Stimmen! Ob unsere Partei die 5 % Hürde überspringt ist zwar noch fraglich, doch wir werden aller Wahrscheinlichkeit nach mindestens drei Direktmandate gewinnen. Dann zählt jede Stimme für die Zahl der Direktkandidaten unserer Partei, die in den Bundestag einziehen.
Die Linke, Rems-Murr-Kreis: Wie sind die Chancen von Avra Emin und Nina Eisenmann?
Die Linke könnte nach derzeitigen Umfragen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Aber selbst, wenn nicht: Die Partei schneidet in BW traditionell schlechter ab als im Bund. Hoffen dürfen deshalb wohl nur die ersten drei oder vier auf der Landesliste.
- Avra Emin, Wahlkreis Waiblingen: Landeslistenplatz 9. Prognose: nicht drin
- Nina Eisenmann, Wahlkreis Backnang: Landeslistenplatz 15. Prognose: nicht drin
Hier geht es zum Artikel als PDF-Datei.
Jede Stimme für die Linke zählt!
Konstantin Wecker wirbt für die Linke
Der 77-jährige Liedermacher ruft zur Wahl der Linkspartei auf. In diesen Zeiten von Kriegen und Rechtsruck brauche es eine starke Linke im Bundestag.
Wahl-Werbe-Wecker: Liedermacher Konstantin Wecker, 77, wirbt für die Linkspartei. In einem dreiseitigen Brief ruft er dazu auf, beide Stimmen an die Linke und ihre Kandidaten zu vergeben, schreibt die "taz". Er sei eigentlich ein "bekennender Anarchist", so Wecker in seinem Schreiben, jedoch dürfe die Vision einer besseren Welt "nicht vom Zynismus und der Macht der Regierenden begraben werden".
taz.de
Gutachten zu den Finanziellen Folgen der Wahlprogramme
Vorschläge der Linken entlasten am stärksten
Vorschläge der Linken entlasten am stärksten die unteren Einkommen, muss es natürlich vollständig heißen.
"Ein Alleinverdiener-Ehepaar mit zwei Kindern und niedrigem Einkommen wäre finanziell bessergestellt, wenn die Wahlprogramme von SPD, Grünen, Linken, BSW oder Union jeweils umgesetzt würden. Bei einem Bruttoeinkommen von 40.000 Euro jährlich stünden dieser Familie gerundet 6.150 (Linke), 1.010 (BSW), 870 (Grüne), 860 (SPD) bzw. 300 Euro (Union) mehr als bisher zur Verfügung."
"Würden die Wahlprogramme von FDP oder AfD umgesetzt, hätte diese Familie weniger Geld zur Verfügung: Beim AfD-Programm wären es jährlich 440 Euro weniger, beim FDP-Programm 1.520 Euro weniger. "
Zum Artikel bei TELEPOLIS: "Wahlprogramme 2025: Diese Partei kostet Sie bis zu 1.520 Euro"
Zum Gutachten: "Reformvorschläge der Parteien zur Bundestagswahl 2025: Finanzielle Auswirkungen"
Wahlprogramm Analysen
Artikel zu den Wahlprogrammen
Sechs Wochen vor dem Wahltermine sind einige interessante Artikel zu den Wahlprogrammen der größeren Parteien in den Medien zu finden.
- nd-aktuell.de titelt: "Wahlprogramme, wer liest die überhaupt?"
Zu lang, zu unverständlich oder eh alles nur gelogen? Über die Bedeutung des zentralen Selbstdarstellungstextes von Parteien im Wahlkampf - Ebenfalls in nd-aktuell.de geht es weiter mit: "Nur so ein Gefühl"
Die PR-Kampagne der Grünen trieft nur so vor inszenierter Nahbarkeit. Aber genau darum geht es bei Wahlkampagnen: Nicht um Inhalte sondern ein Gefühl. - Der TAZ-Artikel zum Thema ist überschrieben mit: "Roberts Dilemma"
Der Kampf gegen die Erderwärmung drängt und fordert schmerzhafte Maßnahmen. Doch mit Klima um Stimmen werben? Die Grünen halten sich lieber bedeckt. - Bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist eine spezielle Wahlanalyse für Die Linke zu finden: "Linke Triggerpunkte"
Gesellschaftliche Haltungen und Klassenlagen von (potenziellen) Linke-Wähler*innen
Im ersten Artikel geht die Autorin auf vier gängige (Vor-)Urteile ein:
Mehr als 60 Seiten Wahlprogramm – da schaut doch eh keiner rein
Die Inhalte im Wahlprogramm sind doch eh alle gelogen
Niemand wählt nach dem Wahlprogramm
Nach der Wahl erinnert sich doch sowieso keiner mehr dran
Die Erläuterungen dazu halte ich für sehr lesenswert!
Im zweiten Artikel werden die Wahlkampagnen der drei großen Parteien genauer betrachtet. Der dritte Artikel analysiert das Dilemma der Grünen mit dem Klimaschutz. Das gleiche gilt allerdings auch für unsere Partei. Im vierten Artikel ist eine Wahlkampfanalyse und die daraus folgenden Wahlkampfempfehlungen für Die Linke zu finden.
Zwei Artikel zur wirtschaftlichen Lage
Lesenswert und lehrreich
Die TAZ veröffentlichte am letzten Wochenende im Jahr gleich zwei lesenswerte Artikel zur wirtschaftlichen Lage. Interessant auch für Diskussionen im Wahlkampf:
Sozialpolitische Zeitenwende
Frontalangriff auf den Wohlfahrtsstaat
von Christoph Butterwege
Die Tage der „sozialen Marktwirtschaft“ werden nach der Wahl endgültig gezählt sein. Eine modifizierte Schuldenbremse würde das Problem nicht lösen.
Deutsche Konjunkturflaute
Schwarze Nullkommanull
von Ulrike Herrmann
China ist vielleicht eine Gefahr für die deutsche Wirtschaft, die Union ist es sicher. Warum Schulden gut sein können, versteht sie bis heute nicht.
Christoph Butterwegge (* 26. Januar1951 in Albersloh) ist ein deutscherPolitikwissenschaftler und Armutsforscher. Er war von 1998 bis 2016 Professor für Politikwissenschaft am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Humanwissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln und ist Mitglied der Forschungsstelle für interkulturelle Studien (FiSt). Seit Ende Oktober 2016 ist er im Ruhestand. Butterwegge war in den Jahren 1970 bis 1975 sowie von 1987 bis 2005 Mitglied der SPD; seit seinem Austritt gehört er keiner Partei an, steht aber der Partei Die Linke nahe. Für diese kandidierte er 2017 für das Amt des Bundespräsidenten.
Quelle: Wikipedia
Ulrike Herrmann, Wirtschaftsredakteurin
Der Kapitalismus fasziniert Ulrike schon seit der Schulzeit, als sie kurz vor dem Abitur in Gemeinschaftskunde mit dem Streit zwischen Angebots- und Nachfragetheorie konfrontiert wurde. Der weitere Weg wirkt nur von außen zufällig: Zunächst machte Ulrike eine Banklehre, absolvierte dann die Henri-Nannen-Schule für Journalismus, um anschließend an der FU Berlin Geschichte und Philosophie zu studieren. Sie war wissenschaftliche Mitarbeiterin der Körber-Stiftung in Hamburg und Pressesprecherin der Hamburger Gleichstellungssenatorin Krista Sager (Grüne). Seit 2000 ist sie bei der taz und schreibt nebenher Bücher.
WKZ: Bürgergeld abschaffen?
Wolfgang Sartorius von der Erlacher Höhe kommentiert
Wer in den vergangenen Monaten die Bürgergelddebatte auf Bundesebene verfolgte, kam nicht umhin, sich verwundert die Augen zu reiben. Die Vorstöße zu Veränderungen kamen stakkatoartig – und kaum waren sie in der Welt, wurden sie infrage gestellt oder gleich wieder kassiert. Man kann der mittlerweile gescheiterten Ampelregierung manches vorwerfen: Verlässlichkeit in der Sozialgesetzgebung gehört gewiss nicht dazu. Ein Gast-Kommentar von Wolfgang Sartorius.
Link zum Artikel bei der WKZ (Abbo erforderlich).
Hier kann der Artikel als PDF-Datei geöffnet werden.
Landesliste gewählt
Avra WK264 und Nina WK269 sind auf der Landesliste zu finden
Am Samstag, den 21.12.2024 wurde die Landesliste für die Linke in Baden-Württemberg aufgestellt. Unsere beiden Kandidatinnen im Rems-Murr-Kreis sind auf der Landesliste zu finden. Avra Enim wurde auf Platz 9 gewählt, Nina Eisenmann auf Platz 15. Mehr dazu auf den Seiten der Landespartei.
So extrem ist die Vermögensungleichheit
TELEPOLIS Artikel zur ungerechten Vermögensverteilung
Heute veröffentlicht TELEPOLIS einen Artikel zur ungerechten Vermögensverteilung: "So extrem ist die Vermögensungleichheit".
Gleich die Einstiegsfragen sind sehr lesenswert:
• Wenn Elon Musks Vermögen, von aktuell 400 Milliarden US-Dollar nur eine fünf-prozentige Rendite abwirft, in welchem Zeitraum verdient er dann so viel wie ein durchschnittlicher Arbeitnehmer in Deutschland in seinem gesamten Arbeitsleben von 40 Jahren?
Die Antwort: 56 Minuten.
• Wie lange müsste ein durchschnittlicher Arbeitnehmer in Deutschland arbeiten, um auf das geschätzte Vermögen von 43,7 Milliarden Euro zu kommen, das Dieter Schwarz, der aktuell reichste Deutsche, sein Eigen nennt?
Die Antwort: 149.863 Jahre (wobei sie oder er allerdings keinen einzigen Euro für Nahrung oder Unterkunft ausgeben und auch nicht "zu früh" sterben darf).
• Wie hoch müsste der Stundenlohn eines Menschen sein, damit er mit 50 Wochenstunden, die fleißig vom 20. bis zum 65. Lebensjahr Woche für Woche abgearbeitet werden, auf das genannte Vermögen von Dieter Schwarz zu kommen?
Die Antwort, die die Journalistin Julia Friedrichs gibt: "mehr als 400.000 Euro die Stunde, 45 Jahre lang, ohne Urlaub. Das kann man nicht mit größerer Anstrengung, mit mehr Leistung begründen".
Weiter unten ist dann eine Auflistung gefährlicher Nebenwirkungen lesen. Besonders wichtig ist mir der Schlusssatz:
Gefährliche Nebenwirkungen
Armut und Ungleichheit haben zahlreiche mehr als bedenkliche Konsequenzen. Für die betroffenen Menschen, aber auch für die gesamte Gesellschaft. Da dies wiederholt auf Telepolis thematisiert worden ist, hier nur eine kurze Zusammenfassung über dieses so fundamentale Thema.
• Armut hat massive Auswirkungen auf die Gesundheit und führt zu einer deutlich geringeren Lebenserwartung. Daten aus Großbritannien zeigen beispielsweise, dass reiche Menschen im Schnitt neun Jahre länger leben als arme. In Glasgow beträgt der Unterschied in der Lebenserwartung zwischen armen und reichen Männern sogar 27 Jahre.
• Ungleichheit macht krank.
• Ungleichheit ist die Mutter aller Probleme. Vom Maß der Ungleichheit hängen das Ausmaß einer ganzen Reihe von Aspekten ab: die Gleichberechtigung von Frauen, die Mathematik- und Lesefähigkeiten der Schulkinder, Mobbing, die Scheidungsrate sowie die Anzahl von Teenager-Schwangerschaften, Akte von Aggression, von Kindesmisshandlungen, Mord und Amokläufen, Anzahl der Gefängnisinsassen. Drogenkonsum, Alkoholmissbrauch, Spiel- und Kaufsucht. Fehlende Solidarität, Misstrauen, fehlende Verträglichkeit und Hilfsbereitschaft. Und last but not least: die soziale Mobilität.
• Extremer Reichtum schadet dem Klima.
• Ungleichheit ist problematisch für die Demokratie.
• Extremer Reichtum schadet der Demokratie.
• Die Armutsquote hat einen direkten Zusammenhang mit dem Stimmanteil rechtsextremer Parteien.
Im Internet sind ganz unterschiedliche Artikel zum Auseinanderklaffen der Vermögensschere zu finden:
- Der SWR1 veröffentlicht folgenden Beitrag: "Arm und Reich: So gefährlich ist die Ungleichheit in Deutschland"
- Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln behauptet beschwichtigend: "Die Schere öffnet sich nicht weiter"
- derFreitag schreibt aktuell vom Gegenteil: "Arm und reich: Die Schere geht auseinander"
- Auf den Seiten der ING-Bank findet man Hinweise zu verschiedenen Studien: "So ist das Vermögen in Deutschland verteilt; Warum die Schere größer wird"
- Für die Linke schreibt Martin Schirdewan: "Für Reiche ist Deutschland ein Steuerparadies"
- So will die Linke die offen klaffende Vermögensschere wieder schließen: "Sozial und ökologisch umbauen!"
Nun hoffe ich, Euch genügend Informationen zugänglich gemacht zu haben, für zwei Kreuzchen bei die Linke auf dem Stimmzettel zur Bundestagswahl.
Euer Reinhard Muth
Großspenden für Parteien 2024
Linke erhielt nur eine einzige Großspende
Statista veröffentlicht eine anschauliche Grafik für Großspenden an Parteien. Darin ist die Linke nicht erwähnt, weil unter "ferner liefen" am Ende der Tabelle gelandet.
Die Tagesschau berichtete am 15. Dezember ebenfalls zu den Großspenden an Parteien: "BSW lag 2024 bei Großspenden deutlich vorne". Dort ist die Linke mit ihrer einzigen Großspende mit dargestellt.
"Die Linke bekam ihre einzige Großspende in Höhe von rund 68.000 Euro von der Kampagnenorganisation Campact. Die CSU erhielt 190.000 Euro aus Großspenden. Die AfD hat keine Spenden über 35.000 Euro an die Bundestagsverwaltung gemeldet."
Linke gibt sich im Wahlkampf dezidiert sozialpolitisches Programm
Mieten, Lebensmittelpreise, Energiekosten – mit diesen Wahlkampfschwerpunkten will die Linkspartei an die Alltagserfahrungen vieler Menschen anknüpfen
nd-aktuell.de berichtet ausführlich über den Programmentwurf zur Bundestagswahl:
"Mit diesem dezidiert sozialpolitischen Programm will Die Linke aus der Krise und dem Vier-Prozent-Umfragegetto und wieder in die Offensive kommen. Der Optimismus-Beauftragte van Aken registriert jedenfalls schon jetzt »eine ganz andere Medienaufmerksamkeit für Die Linke«, er erlebe das auch bei seinen Wahlkampfeinsätzen in Hamburg. Hinter der anstehenden Bundestagswahl lauere das Grauen, wenn sich diejenigen durchsetzten, die für soziale Kälte stehen. Die Linke hält mit ihrem Wahlprogramm etwas dagegen: »Ein Leben, in dem alle ein sicheres Einkommen haben, die Mieten bezahlbar sind und nicht jeder Supermarkteinkauf zum Schock an der Kasse führt, ist möglich.«"
Linke will Lebenshaltungskosten für viele senken
Die Linkspartei hat ihr Bundestagswahlprogramm vorgestellt. Im Zentrum steht die Senkung der Lebenshaltungskosten. Nur für Reiche soll es teurer werden.
Auf TAZ-Online wird ebenfalls über den Entwurf des Wahlprogramms berichtet:
"In den Mittelpunkt des 66-seitigen Programmentwurfs, der auf einem Bundesparteitag am 18. Januar in Berlin endgültig verabschiedet werden soll, stellt die Linke die Senkung der Lebenshaltungskosten für Normal- und Geringverdiener. Das sei das Ergebnis der zahlreichen Haustürgespräche der vergangenen Wochen, bei denen die Partei die Menschen gefragt habe, „was sich dringend ändern muss“, sagte Schwerdtner. „Der Auftrag ist klar: Die Mieten und die Preise müssen runter.“"
Quelle: https://taz.de/Partei-stellt-Wahlprogramm-vor/!6051620/
Deutschland am Kipppunkt
Ein nd-aktuell Artikel
Rechtspopulismus
Das Merz-Projekt einer »bürgerlichen Renaissance« und die Gefahr der Faschisierung
"Auch wenn Die Linke in einer tiefen Krise ist und linke Antworten auf die Krisen medial gezielt de-legitimiert werden, greift es zu kurz, von einer antilinken Konjunktur zu sprechen. Die tieferliegende Dynamik ist eine Konstellation blockierter Transformation. Die Ampel-Regierung hat ihr Versprechen, eine »soziale und ökologische Transformation« einzuleiten, gebrochen. Gescheitert ist sie jedoch nicht daran – und auch nicht allein an dem verknöcherten Neoliberalismus der FDP-, sondern an Widersprüchen zwischen unterschiedlichen Kapitalfraktionen. Statt einer »grünen Hegemonie«, wie von den Rechten und neoliberalen Konservativen behauptet, kam es in den Jahren seit der Coronakrise zu verstärkten Richtungskämpfen darüber, in welche Richtung das neoliberale Exportmodell gehen soll."
Der Autor Lia Becker ist Sozialwissenschaftler*in und Referent*in für Zeitdiagnose bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Der hier veröffentlichte Text ist die Kurzfassung eines Beitrags, der auf der Webseite der Zeitschrift »Luxemburg« erschien, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung herausgegeben wird.
Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187415.rechtspopulismus-deutschland-am-kipppunkt.html