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Atombomben und Militärabzug

Die Friedensinitiative Schorndorf lädt anlässlich des 75. Jahrestages des Abwurfs von US-Atomwaffen auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki am 06.08.2020 von 18:00 Uhr bis 19.00 Uhr zu einer Gedenkveranstaltung auf dem Schorndorfer Marktplatz ein.

DIE LINKE Rems-Murr unterstützt diese Aktion! “Wir sagen”, so Armin Fischer vom Kreisvorstand und Stadtrat in Fellbach: “neben dem Abzug von fast 12.000 Soldatinnen und Soldaten aus Bayern, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, ist es jetzt auch an der Zeit, die US-Atomwaffen aus Büchel abzuziehen. Auch mit EUCOM und AFRICOM, US-Kommandozentralen in Stuttgart, die eine wichtige Rolle in den völkerrechtswidrigen Drohnenkriegen spielen, hat die Bevölkerung keine Vorteile – im Gegenteil. Die US-Truppen sollten vollständig aus Baden-Württemberg abgezogen werden. Die Linke setzt sich weiterhin für den Abzug aller US-Truppen und Militäreinrichtungen ein.”

Allerdings darf das nicht alles sein. Deutschland muss endlich den Bundestagsbeschluss von vor über 10 Jahren zum Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland umsetzen. Weiterhin muss Deutschland dem in der UNO beschlossenen UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und diesen ratifizieren. Nicht zuletzt muss die US-Airbase in Ramstein geschlossen werden, von der aus die USA ihre Drohnenangriffe steuern, zu denen das Oberverwaltungsgericht Münster am 19.03.2019 feststellte, dass diese jedenfalls teilweise völkerrechtswidrig sind.